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Der Arzt im Wirtschaftsstrafrecht

Abkehr von unerwünschten und unerwarteten Strafbarkeitsrisiken in der vertragsärztlichen Berufsausübung

  • Albrecht Wienke
  • Kathrin Janke
  • Hans-Jürgen Kramer
Conference proceedings

Part of the MedR Schriftenreihe Medizinrecht book series (MEDR)

About these proceedings

Introduction

Vertragsärzte waren bisher vom Vorwurf der Bestechung und Bestechlichkeit weitgehend verschont; als eigene/r Herr/Frau im eigenen Praxisunternehmen genossen sie den Schutz von Freiberuflichkeit, Unabhängigkeit und Grundgesetz.

Damit könnte es jedenfalls in strafrechtlicher Hinsicht bald vorbei sein, wenn man den Entscheidungen der Instanzgerichte glauben will. Diese gerichtlichen Entscheidungen dürften für viele Vertragsärzte überraschend sein und die strafrechtliche Relevanz der vertragsärztlichen Tätigkeit in der Zukunft neu beleben. Als „Beauftragte“ oder „Angestellte“ der Krankenkassen werden sich die niedergelassenen und zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Ärzte zukünftig in einem völlig neuen beruflichen und strafrechtlichen Umfeld bewegen.

Die Debatte um unerwartete und unerwünschte Strafbarkeitsrisiken in der vertragsärztlichen Berufsausübung hat die Deutsche Gesellschaft für Medizinrecht (DGMR) e.V. aufgegriffen und Empfehlungen erarbeitet, die sich sowohl an die Organe der ärztlichen Selbstverwaltung und den Gesetzgeber als auch an die Angehörigen des ärztlichen Berufsstandes richten. Die Empfehlungen sollen den Vertragsärzten in Klinik und Praxis helfen, mit strafrechtlich relevanten Konfliktsituationen besser umzugehen, die sich für sie als „unerwartet“ darstellen. Im Übrigen gibt die DGMR Empfehlungen ab, „unerwünschte“ Strafbarkeitsrisiken weitgehend auszuschließen.

Keywords

Arztstrafrecht Bestechung und Bestechlichkeit Betrug Strafbarkeitsrisiken Untreue

Editors and affiliations

  • Albrecht Wienke
    • 1
  • Kathrin Janke
    • 2
  • Hans-Jürgen Kramer
    • 3
  1. 1.KölnGermany
  2. 2.DüsseldorfGermany
  3. 3.MünchenGermany

Bibliographic information

Industry Sectors
Pharma
Health & Hospitals
Biotechnology
Law
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