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Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Sonderabgaben

  • Richard Staudacher

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages I-XII
  2. Richard Staudacher
    Pages 1-30
  3. Richard Staudacher
    Pages 209-209
  4. Richard Staudacher
    Pages 211-218
  5. Richard Staudacher
    Pages 219-239

About this book

Introduction

Die verschiedensten Formen von Sonderabgaben sind in der Rechtswissenschaft seit Jahrzehnten in der Diskussion. Ausgehend von seiner ersten bedeutenden Entscheidung zur Berufsausbildungsabgabe im Jahr 1980 hatte sich das Bundesverfassungsgericht immer wieder mit der Zulässigkeit neuer Formen von Sonderabgaben zu beschäftigen, zuletzt mit der Zulässigkeit der sog. Altenpflegeumlage. Die Entscheidungen folgen dabei häufig nicht einer klaren und vorhersehbaren Linie, sondern sind stark kasuistisch geprägt.

Das Buch zeigt die Entwicklung der bisherigen Dogmatik zur Beurteilung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit in Literatur und Rechtsprechung auf. Der vorherrschende Ansatz des Bundesverfassungsgerichts wird dabei grundlegend in Frage gestellt und im Ergebnis abgelehnt (Teil B). Es wird sodann eine eigenständige umfassende Lösungskonzeption erarbeitet und in den verfassungsrechtlichen Rahmen eingefügt (Teil C). Die praktische Tragfähigkeit der neuen Lösungskonzeption wird schließlich anhand einiger Beispiele von Sonderabgaben im Umweltrecht, im Wirtschaftsrecht und in sonstigen Rechtsgebieten erprobt (Teil D).

Keywords

Abgabenrecht Bundesverfassungsgericht Erbschaftsteuer Finanzverfassung Finanzverfassungsrecht Grundgesetz Grundrecht Grundrechte Grundrechtsschutz Sonderabgaben Steuern Umweltabgaben Verfassungsrecht Vermögensteuer parafiskalische Abgaben

Authors and affiliations

  • Richard Staudacher
    • 1
  1. 1.München

Bibliographic information

  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-642-17128-4
  • Copyright Information Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2004
  • Publisher Name Springer, Berlin, Heidelberg
  • eBook Packages Springer Book Archive
  • Print ISBN 978-3-540-21263-8
  • Online ISBN 978-3-642-17128-4
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