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Eigentumsschutz und Sozialversicherung

Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts

  • Authors
  • Pál Sonnevend

Part of the Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht book series (BEITRÄGE, volume 185)

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages I-XVIII
  2. Einleitung

    1. Pages 1-5
  3. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  4. Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts

  5. Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik

    1. Front Matter
      Pages 215-216
    2. Pages 217-236
    3. Pages 237-248
  6. Zusammenfassende Bewertung

  7. Summary

    1. Pages 255-260
  8. Back Matter
    Pages 261-280

About this book

Introduction

Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berücksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Erträge der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschöpft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prüfung von Eingriffen in die geschützten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berücksichtigt.

Keywords

Eigentumsschutz Rechtsvergleich Rechtsvergleichung Verfassung Verfassungsgericht rechtsvergleichend soziale Rechte

Bibliographic information

Industry Sectors
Law