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Kommunalpolitik in den deutschen Ländern

Eine Einführung

  • Editors
  • Andreas Kost
  • Hans-Georg Wehling

Table of contents

  1. Front Matter
    Pages 1-6
  2. Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland — eine Einführung

  3. Kommunalpolitik in den Ländern

    1. Front Matter
      Pages 21-21
    2. Hans-Georg Wehling
      Pages 23-40
    3. Peter März
      Pages 41-63
    4. Hansjoachim Hoffmann
      Pages 64-77
    5. Werner Künzel
      Pages 78-103
    6. Michael Scherer
      Pages 104-119
    7. Helga Kutz-Bauer, Gerhard Fuchs
      Pages 120-130
    8. Ulrich Dreßler
      Pages 131-152
    9. Hubert Meyer
      Pages 153-170
    10. Peter Hoffmann
      Pages 171-196
    11. Andreas Kost
      Pages 197-219
    12. Rudolf Oster
      Pages 220-237
    13. Jürgen Wohlfarth
      Pages 238-249
    14. Werner Rellecke
      Pages 250-272
    15. Wilfried Welz
      Pages 273-276
    16. Klaus Kellmann
      Pages 277-289
    17. Antonio Peter
      Pages 290-297
  4. Rat und Bürgermeister, Finanzverfassung und direkte Demokratie in den Kommunen

    1. Front Matter
      Pages 299-299
    2. Wolfgang Scherf, Kai Hofmann
      Pages 313-334
    3. Andreas Kost
      Pages 335-348
  5. Back Matter
    Pages 349-356

About this book

Introduction

stitutionen sind keine neutralen Regelungsbündel, sondern können begünstigen­ de oder benachteiligende Folgen haben. Sie können dabei in einer grundlegen­ den Form als Regelsysteme der Herstellung und der Durchführung allgemein­ verbindlicher Entscheidungen oder zumindest Entscheidungsgrundlagen defi­ niert werden. In der Regel begünstigen sie den status quo, weil die Amtsinhaber und die hinter ihnen stehenden Parteien, Gruppierungen und Interessenverbände auf Grund der gegebenen Institutionen in ihre Positionen gekommen sind. Die Positionen erlauben ihnen zugleich, Änderungen zu verhindern, wenn sie sich dadurch verschlechtern. Mithin sind Reformen hier eher unwahrscheinlich. Es bedarf dann schon eines starken politischen Willens, weitreichender Strategien und starker Impulse von außen, um hier erfolgreich Innovationen durchzusetzen. Das lässt sich sowohl am Beispiel der kommunalen Gebietsreform sowie insbe­ sondere auch am Beispiel der Reform der Kommunalverfassungen in den Län­ dern der Bundesrepublik Deutschland aufzeigen. Im hier vorgelegten Buch wollen wir uns auf die Reform der Kommunalverfassungen konzentrieren, die in Deutschland in den 1990er Jahren ziemlich flächendeckend stattgefunden hat. Demgegenüber liegt die kommunale Gebietsreform schon Jahrzehnte zurück, deren Ergebnisse mittlerweile weitgehend akzeptiert werden; sie sind vielfach zur Selbstverständlichkeit geworden. Nur in den Neuen Bundesländern ist dieser Prozess gegenwärtig noch nicht abgeschlossen.

Keywords

Bundesländer Bürgermeister Demokratie Gemeinde Kommunale Finanzen Kommunale Selbstverwaltung Kommunen Rat Ratsverfassung Selbstverwaltung Stadtstaaten

Bibliographic information

  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-322-99404-2
  • Copyright Information VS Verlag für Sozialwissenschaften | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, Wiesbaden 2003
  • Publisher Name VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden
  • eBook Packages Springer Book Archive
  • Print ISBN 978-3-531-13651-6
  • Online ISBN 978-3-322-99404-2
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