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, Volume 33, Issue 3, pp 158–161 | Cite as

Erstattungsantrag an die gesetzliche Krankenversicherung

Wann entsteht ein Anspruch kraft fingierter Genehmigung?
  • Bibiane Schulte-Bosse
Rechtliche Fragen in der Onkologie

Insbesondere im Bereich der Onkologie muss aus medizinischen Gründen oftmals der Pfad der üblichen, unstreitig zum Kreis der vertragsärztlichen Leistungen gehörenden Behandlungsoptionen verlassen werden und z. B. „off label“ behandelt werden. Dabei werden zumeist Anträge an Krankenkassen auf Kostenübernahme bestimmter Leistungen gestellt. In diesem Zusammenhang ist eine Kenntnis der in diesem Zusammenhang auftretenden Rechtsfragen und -folgen nicht nur für Ärzte, sondern auch für gesetzlich krankenversicherte Patienten dringend vonnöten, damit rechtmäßige Ansprüche auf Leistungen konsequent durchgesetzt werden können.

Das Bundessozialgericht (BSG) hat jüngst in mehreren Entscheidungen vom 07.11.2017 (Az. B1 KR 1/17 R, B1 KR 24/17 R und B1 KR 15/17 R) bezüglich der Kostenerstattungsregelung des § 13 Abs. 3 und 3 a Fünftes Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Frage der Leistung kraft fingierter Genehmigung entschieden: Entscheidet eine Krankenkasse nicht zeitgerecht über einen Antrag auf eine...

Reimbursement claims to the German statutory health insurance

When does entitlement arise on the strength of fictitious approval?

Notes

Interessenkonflikt

B. Schulte-Bosse gibt an, dass kein Interessenkonflikt besteht.

Copyright information

© Springer Medizin Verlag GmbH, ein Teil von Springer Nature 2018

Authors and Affiliations

  1. 1.Sträter RechtsanwälteBonnDeutschland

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