Grundsätze und Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung unter der DS-GVO

Zusammenfassung

Die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung steht vor der Tür. Mit Beginn des Trilogs im Juni 2015 ging auf einmal alles ganz schnell. Parlament, Rat und Kommißsion hielten den ambitionierten Zeitplan ein, innerhalb eines halben Jahres ihr informelles Vermittlungsverfahren abzuschließen, und noch im ersten Quartal dieses Jahres soll die förmliche Annahme durch Parlament und Rat erfolgen. Zwei Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung, also Anfang 2018, wird diese dann unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gelten. Die folgenden Ausführungen sollen einen ersten Ausblick auf Grundsätze und Rechtmäßigkeit einer Datenverarbeitung unter der DS-GVO geben. Erörtert wird darüber hinaus auch, welche Harmonisierungskraft die Verordnung entfalten und wie sich dies auf das nationale Datenschutzrecht auswirken wird.