Zusammenfassung
Der Einwilligung kommt im europäischen Datenschutzsystem eine große Bedeutung zu. Sie vermag eine Datenschutzverletzung zu rechtfertigen, die durch das Erheben und die Verwendung von persönlichen Daten entsteht. Sie kann die Rechtswidrigkeit einer medizinischen Behandlung aufheben. Sie ist zudem für den Abschluss eines Behandlungsvertrages in besonderen Fällen erforderlich, etwa im Rahmen eines Betreuungsvertrages. Im Grunde ist sie rechtsdogmatisch umstritten. Sie tritt einmal als vorherige Zustimmung zu rein faktischen Handlungen und zum anderen als Einverständnis zu rechtsgeschäftlichen Willenserklärungen auf. Dies Phänomen der Einwilligung, das bislang eher in Randzonen des Alltagslebens auftrat, wird im Zeitalter des Internets geradezu endemisch.
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Dr. Dr. Gerhard Beisenherz, Rechtsanwalt in München mit Tätigkeits schwerpunkten u.a. im Vereins- und Sozialrecht.
Prof. Dr. iur. utr. Marie-Theres Tinnefeld Publizistin mit dem Schwerpunkt Informationsrecht und europäische Rechtskultur
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Beisenherz, G., Tinnefeld, MT. Aspekte der Einwilligung. DuD 35, 110–115 (2011). https://doi.org/10.1007/s11623-011-0029-7
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DOI: https://doi.org/10.1007/s11623-011-0029-7