Stopp-Schilder im Internet

Zusammenfassung

Wichtigen demokratischen Innovationsschüben ist die Hoffnung gemeinsam, dass Bürger mit ihrer Hilfe eine zentrale Bedeutung im Prozess der öffentlichen Meinungsbildung erlangen. Diese Erwartung gilt auch für das Internet, das dem Einzelnen einen großen virtuellen Lebensraum an Informations- und Kommunikationsverbindungen eröffnet, zugleich allerdings die Sicherheitsbehörden vor schwierige Probleme bei der Überwachung und Bekämpfung schwerer Kriminalität stellt, insbesondere in Feldern des Terrors und der Kinderpornografie. Der Bundesgesetzgeber will die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet gesetzlich durch Zugriffssperren bzw. Löschverpflichtungen mit Hilfe der Provider erheblich eindämmen. Der Beitrag befasst sich mit den verfassungsrechtlichen und technischen Fragen solcher Maßnahmen.