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HNO

, Volume 65, Issue 9, pp 771–773 | Cite as

Vorsicht bei ärztlichen Abrechnungsempfehlungen

Kartellrechtsverstöße fachärztlicher Berufsverbände und medizinischer Fachgesellschaften
  • L. Kuball
  • A. Wienke
Medizinrecht

Verstöße gegen kartellrechtliche Vorschriften werden meist in Zusammenhang mit Preisen bei Tankstellen, Süßwaren oder Arzneimitteln gebracht. Immer wieder berichten die Medien von verbotenen Preisabsprachen, die Einfluss auf den Wettbewerb nehmen und den beteiligten Unternehmen Marktanteile und größere Renditen sichern sollen. Die Kartellbehörden auf Bundes- und Landesebene ermitteln jährlich in vielen Fällen und verhängen z. T. saftige Bußgelder. Auch wenn dies auf den ersten Blick überraschend sein mag, hat es auch schon solche kartellrechtliche Verfahren gegen ärztliche Berufsverbände und medizinische Fachgesellschaften gegeben. Gegenstand solcher Ermittlungen waren in erster Linie Empfehlungen von Berufsverbänden zur Abrechnung ärztlicher Leistungen oder Preisabsprachen über bestimmte Endpreise oder feste Multiplikatoren. Welche Grundsätze beachtet werden müssen, damit solche Empfehlungen nicht als Verstoß gegen kartellrechtliche Vorschriften zu qualifizieren sind, wird im...

Caution in the face of medical invoice recommendations

Violation of competition law by specialist medical professional organizations and societies

Notes

Einhaltung ethischer Richtlinien

Interessenkonflikt

L. Kuball und A. Wienke geben an, dass kein Interessenkonflikt besteht.

Dieser Beitrag beinhaltet keine von den Autoren durchgeführten Studien an Menschen oder Tieren.

Copyright information

© Die Autoren 2016

Authors and Affiliations

  1. 1.Rechtsanwälte Wienke & Becker – KölnKölnDeutschland

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