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Die RoHS-Richtlinie — eine neue Herausforderung für den Elektro- und Elektroniksektor

  • Elisabeth Moser-Marzi
  • Ernst Luckner
Praxisthema

Zusammenfassung

Das Verkaufsverbot der RoHS-RL für Elektro- und Elektronikgeräte mit bestimmten gefährlichen Inhaltsstoffen erfordert von vielen Unternehmen ein weitgehendes Umdenken. Auf Grund des In-Kraft-Tretens mit 1. 7. 2006 sollten die erforderlichen Umsetzungsschritte umgehend durchgeführt und fertig gestellt werden.

Fußnoten

  1. 1.
    Z.B.wären Elektro- und Elektronikgeräte als Zugabengeschenke im Rahmen eines Produktkaufes ebenfalls als entgeltlicher Erwerbsvorgang zu sehen, da es sich nicht um Geschenke an sich handelt.Google Scholar
  2. 2.
    Danach dürfen z.B. die Gerätekategorien 1 bis 7 und 10 des Anhangs 1 der Verordnung, d.s. Haushaltsgroß-und-kleingeräte, IT- und Telekommunikationsgeräte, Geräte der Unterhaltungselektronik, Beleuchtungskörper, elektrische und elektronische Werkzeuge (mit Ausnahme ortsfester industrieller Großwerkzeuge), Spielzeug und Sport- und Freizeitgeräte sowie automatische Ausgabegeräte, die vor dem 1. 7. 2006 neu in der EU in Verkehr gesetzt wurden, auch nach diesem Zeitpunkt betrieben, verkauft und mit passenden Ersatzteilen repariert werden, selbst wenn sie nicht RoHS-kompatibel sind.Google Scholar

Copyright information

© Springer 2006

Authors and Affiliations

  1. 1.RechtsanwaltWien
  2. 2.KERP Kompetenzzentrum Elektronik & UmweltWien

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