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Pflegezeitschrift

, Volume 71, Issue 8, pp 6–6 | Cite as

Gemeinsame Erklärung

Personaluntergrenzen: Spahn soll intervenieren
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Der Deutsche Pflegerat e.V. (DPR) fordert in einer gemeinsamen Erklärung zusammen mit dem Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS), dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der Deutschen Gesellschaft für Pflegewissenschaft (DGP), Organisationen der Patientenvertretung (BAGP, DAG SHG, BAG Selbsthilfe, SoVD, vdk, ISL) sowie der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (verdi) eine Verbesserung der Versorgungssituation im Krankenhausbereich. Das Bündnis warnt vor einer Verabschiedung der Pflegepersonaluntergrenzen, wie sie derzeit vorgesehen sind. „Die vom GKV-Spitzenverband und der Deutschen Krankenhausgesellschaft geplanten Pflegepersonaluntergrenzen dürfen in ihrem sich jetzt abzeichnenden Verhandlungsergebnis nicht verabschiedet werden“, mahnt DPR-Präsident Franz Wagner.

Der DPR fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eindringlich auf, zu intervenieren und die Verhandlungspartner auf den richtigen Kurs zu bringen. In der gemeinsamen Erklärung heißt es zum derzeitigen Verhandlungsstand deutlich: Aufgrund des geplanten Vorgehens „von DKG und GKV-SV ist davon auszugehen, dass das Ziel der Bundesregierung, Patientensicherheit in den Krankenhäusern zu gewährleisten oder zumindest deutlich zu verbessern, mit der Vereinbarung nicht erreicht werden kann“.

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