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Orthopädie und Unfallchirurgie

, Volume 8, Issue 4, pp 9–9 | Cite as

Datenschutz: Abmahnwellen verhindern

Aktuelles in Kürze
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Die „Konzertierte Aktion der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und der Berufsverbände“ hat Mitte Juni 2018 eine Resolution verabschiedet, in der sie vor einer Überinterpretation der Vorgaben der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) warnt. „Niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten dürfen nicht Opfer von Abmahnwellen und daraus folgenden horrenden Strafzahlungen werden. Dies gefährdet empfindlich die ambulante Versorgung der Patienten“, erklärte dazu Dr. Thomas Kriedel, Mitglied des KBV-Vorstands.

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Die Mitglieder der Konzertierten Aktion verweisen auf Bestrebungen im Bundestag, hier für Klarheit zu sorgen. Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD hätten einen entsprechenden Antrag formuliert. Darin forderten sie die Bundesregierung auf, bis zum 1. 9. 2018 einen Gesetzesvorschlag vorzulegen, um die Gefahr eines Abmahnmissbrauchs, insbesondere gegenüber mittelständischen Unternehmen, gemeinnützigen Organisationen, Vereinen und Selbstständigen zu verhindern sowie geringfügige Verstöße nicht mit kostenpflichtigen Abmahnungen zu ahnden. Dieser Forderung schließen sich die Berufsverbände an und fordern, dass Projekte zur Digitalisierung in der Medizin durch die DSGVO nicht erschwert oder unmöglich gemacht werden.

Mehr Informationen unter: www.bvou.net; Stichwort Abmahnung

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Authors and Affiliations

  • red
    • 1
  1. 1.

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