Advertisement

Sonderprojekte ATZ/MTZ

, Volume 23, Supplement 2, pp 56–57 | Cite as

Zukunftsorientierte digitale Mobilitätspolitik

  • Steffen Bilger
Gastkommentar
  • 70 Downloads

Steffen Bilger

Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Mobilität ist eine Grundlage für individuelle Freiheit, für gesellschaftlichen Wohlstand, für wirtschaftliches Wachstum und Arbeitsplätze in Städten und Regionen. Als Hochtechnologieland, als Export- und als Transitnation nutzen wir die Digitalisierung für die Entwicklung eines zukunftsfähigen Verkehrssystems. Mobilität muss sicher, sauber, effizient, barrierefrei, nachhaltig und bezahlbar sein und bleiben.

Deshalb setzt sich die Bundesregierung unter anderem weiter verstärkt für die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen bei der Einführung von Systemen des automatisierten und vernetzten Fahrens (AVF) in den Regelbetrieb des Straßenverkehrs ein.

Auf Grundlage der in 2015 verabschiedeten „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren — Leitanbieter bleiben, Leitmarkt werden, Regelbetrieb einleiten“ hat sich Deutschland als Vorreiter und internationaler Impulsgeber beim AVF etabliert. Diese Position wollen wir halten und mit konkreten Maßnahmen weiter ausbauen.

Im Straßenverkehrsgesetz haben wir als erstes Land weltweit bereits grundlegende Regelungen und Voraussetzungen für ein Abwenden vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugsteuerung bei der Fahrzeugführung mittels automatisierter Fahrfunktionen geschaffen. Nun entwickeln wir einen Rechtsrahmen für das autonome Fahren in speziellen Anwendungsfällen.

Der Bund unterstützt weiter die Forschung zum AVF und das Erproben von Innovationen auf digitalen Testfeldern im Realverkehr. Im Blick haben wir dabei sowohl den Individual- als auch den öffentlichen Personen- und den Güterverkehr. Wir wollen bedarfsgerechte Mobilitätsangebote schaffen. Daher werden wir im Dialog mit Wirtschaft, Wissenschaft, Ländern und Kommunen neue Mobilitätskonzepte entwickeln, die insbesondere eine verbesserte Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger beinhalten. Als Grundlage für das vernetzte Fahren soll die digitale Infrastruktur verbessert werden. Ebenso intensivieren wir den Ausbau der Verkehrstechnik durch kooperative intelligente Verkehrssysteme. Hohe Priorität haben Aktivitäten bei internationaler Standardisierung, Cybersicherheit, Datenschutz und -nutzung.

Der gesellschaftliche Dialog zur Zukunft der Mobilität ist uns ein wichtiges Anliegen. Eine unabhängige Ethik-Kommission hat Regeln entwickelt, die den Rahmen für eine Zulassung automatisierter Fahrsysteme zum Straßenverkehr unter Berücksichtigung von Sicherheit, menschlicher Würde, persönlicher Entscheidungsfreiheit und Datenautonomie setzen. Den daraus abgeleiteten Maßnahmenplan der Bundesregierung werden wir umsetzen. Mit den Bürgern sowie den Kommunen müssen wir vor Ort die Chancen und Risiken der neuen Technologien erörtern.

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2018

Authors and Affiliations

  • Steffen Bilger
    • 1
  1. 1.WiesbadenDeutschland

Personalised recommendations