Advertisement

Schweigepflicht im Maßregelvollzug

  • Hans-Ludwig KröberEmail author
Blitzlicht
  • 348 Downloads

In den 1990er Jahren kam ein Jurist im Gesundheitsministerium des Freistaates Sachsen auf die Idee, aus Gründen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung sowie der ärztlichen Verschwiegenheitspflicht seien die Jahresstellungnahmen der Kliniken des Maßregelvollzugs an die Staatsanwaltschaft nur noch zulässig, wenn der Patient dazu seine Einwilligung erklärt habe. Es gab sofort, auch vom Verfasser, die Gegenrede, dies sei falsch, eine strafrechtliche Freiheitsentziehung müsse auf klarer Informationsgrundlage gerichtlich kontrollierbar sein. Sie war folgenlos: Was eine Behörde verfügt hat, ist in der Welt und nur mühsam wieder zu vertreiben.

Geregelt wird die „Verletzung von Privatgeheimnissen“ durch Ärzte, Berufspsychologen und Angehörige eines anderen Heilberufs, Rechtsanwälte, Suchtberater und andere in § 203 StGB: „Wer unbefugt ein Geheimnis, namentlich ein zum persönlichen Lebensbereich gehörendes Geheimnis (…) offenbart, das ihm als Arzt, (Berufspsychologe, Rechtsanwalt,...

Confidentiality and involuntary commitment

Notes

Einhaltung ethischer Richtlinien

Interessenkonflikt

H.-L. Kröber gibt an, dass kein Interessenkonflikt besteht.

Dieser Beitrag beinhaltet keine Studien an Menschen oder Tieren.

Literatur

  1. 1.
    Kröber H-L (2012) Blitzlicht: Schweigepflicht. Forens Psychiatr Psychol Kriminol 6:136–137CrossRefGoogle Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2015

Authors and Affiliations

  1. 1.BerlinDeutschland

Personalised recommendations