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Natur und Recht

, Volume 41, Issue 2, pp 91–97 | Cite as

Quantifizierte Vorgaben für die Flächeninanspruchnahme – ein weites Feld

zugleich Anmerkung zu BayVerfGH, Entscheidung vom 17.7.2018 – Vf. 28-IX-18 (in diesem Heft)
  • Christian Diroll
  • Jeanine Greim-Diroll
AUFSÄTZE

Zusammenfassung

Quantifizierte Vorgaben für die Flächeninanspruchnahme und der Flächenhandel stehen derzeit im Fokus der politischen und rechtswissenschaftlichen Diskussion über eine wirksame Begrenzung des Flächenverbrauchs. Diese Instrumente rechtssicher und vollzugstauglich in die Praxis umzusetzen, dürfte sich schwierig gestalten. In Bayern ist der Gesetzentwurf des Volksbegehrens “Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen” vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) wegen eines Verstoßes gegen den Wesentlichkeitsgrundsatz für verfassungswidrig befunden worden. Ausgehend von dieser Entscheidung behandelt der Beitrag eine Reihe von dogmatischen und verfassungsrechtlichen Problemen, die an Gemeinden adressierte quantifizierte Vorgaben in Raumordnungsplänen aufwerfen. Aufgrund der vergleichbaren Fragestellungen wird auch der Flächenhandel berücksichtigt.

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Copyright information

© Springer-Verlag GmbH Deutschland, ein Teil von Springer Nature 2019

Authors and Affiliations

  • Christian Diroll
    • 1
  • Jeanine Greim-Diroll
    • 1
  1. 1.Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und EnergieMünchenDeutschland

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