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Natur und Recht

, Volume 40, Issue 12, pp 845–847 | Cite as

Die Baugenehmigung als Gegenstand der Umweltverbandsklage

Anmerkung zu VGH München, Beschluss vom 11.4.2018 – 2 CS 18.198
  • Fabian Michl
URTEILSANMERKUNGEN
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Zusammenfassung

Der VGH München klammert in seinem Beschluss vom 11.4.2018 – 2 CS 18.198 – Baugenehmigungen für Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans aus dem Anwendungsbereich des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) aus. Umweltverbandsklagen gegen Baugenehmigungen, mit denen Vorhaben im Planbereich zugelassen werden, sollen demnach unzulässig sein. Die Entscheidung überzeugt weder in ihrer Begründung noch im Ergebnis. §1 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 UmwRG erfasst vielmehr alle Baugenehmigungen, bei deren Erteilung umweltbezogene Rechtsvorschriften zu beachten sind unabhängig vom einschlägigen planungsrechtlichen Zulässigkeitstatbestand. Auch Festsetzungen eines Bebauungsplans können umweltbezogene Rechtsvorschriften darstellen.

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Authors and Affiliations

  • Fabian Michl
    • 1
  1. 1.Universität MünsterMünsterDeutschland

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